Geheimdienstkontrolle – ein makabrer Witz

Vorlesung von Wolfgang Nešković, MdB, auf der Offenen Akademie Gelsenkirchen am Sonntag, 27.9.15, 14.00 Uhr

Die jüngsten Enthüllungen um den BND beweisen, dass die Kontrollorgane (Bundeskanzleramt und parlamentarisches Kontrollgremium) wieder einmal versagt haben. Insbesondere die parlamentarische Kontrolle vermittelt lediglich die Illusion einer Kontrolle: Sie ist ein Placebo, ein makabrer Witz. „Was wir wissen ist ein Tropfen. Was wir nicht wissen, ist ein Ozean.“ Mit diesen Worten von Isaac Newton lässt sich am besten der Wissensstand – oder vielmehr Unwissensstand – der parlamentarischen Kontrolle über die Geheimdienste in unserem Land veranschaulichen. Nur mit einer umfassenden und effizienten Kontrolle der Geheimdienste lassen sich Bürgerrechte und Demokratie wirksam schützen. Der Vortrag unterbreitet konkrete Vorschläge für eine solche Reform.

Wolfgang Nešković ist Jurist und Mitglied des Bundestags (fraktionslos) Er war 7 Jahre Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums und Mitglied Im BND-Untersuchungsausschuss, der sich u.a. auch mit dem Fall Murat Kurnaz beschäftigte.


Kategorie: 9. Offene Akademie Gelsenkirchen 2015, Aktuelles

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